Studien

Im Rahmen der regulären Evaluation der agrarpolitischen Massnahmen basierend auf Artikel 185 LwG hat das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) erstmals eine Studie zum Grenzschutz in Auftrag gegeben. Genauer gesagt, wurden die Effektivität und die Effizienz von Zollkontingenten (ZK) untersucht. Die Einführung von ZK war eine Folge der WTO-Uruguayrunde. Die entsprechenden internationalen Verpflichtungen erforderten von den WTO-Mitgliedstaaten die Gewährung eines minimalen Marktzugangs zu tiefen Zollansätzen pro Produktegruppe (Kontingentszollansatz, KZA) sowie die Möglichkeit, zu einem höheren Ausserkontingentszollansatz (AKZA) ohne Mengenbeschränkung zu importieren. Gegenwärtig basiert das System auf 28 bei der WTO notifizierte ZK für den Import von lebenden Tieren sowie von tierischen und pflanzlichen Produkten, mit jeweils unterschiedlichen Verteilungsmethoden der ZK-Anteile. Aufgrund der sehr hohen Zollbelastungen auf Einfuhren ausserhalb des Kontingents wurden Importe fast ausschliesslich innerhalb der in den ZK vorgesehenen Mengen getätigt.

Die Studie umfasste verschiedene ZK (Fleisch: Rindfleisch, Schweinefleisch; pflanzliche Produkte: Kartoffeln, Tomaten, Äpfel, Erdbeeren) und untersuchte die Effektivität und Effizienz (der Begriff der Effektivität bezieht sich auf den Grad der Zielerreichung einer Politikmassnahme, während der Begriff der Effizienz das Verhältnis zwischen Kosten und Nutzen im Fall der Zielerreichung beschreibt) der ZK in Bezug auf die folgenden Ziele:

Die Methodik der Studie basiert sowohl auf quantitativen Analysen als auch auf qualitativen Ansätzen.

Die Evaluation zeigt, dass das Instrument teilweise effektiv ist. Die Verwaltungsmethode ist so ausgestaltet, dass sie sich präzise an die Bedürfnisse der inländischen Produktion anpasst und diese nur mit Importen ergänzt, wenn sie die Nachfrage auf dem Schweizer Markt nicht mehr deckt.Es werden so höhere Preise auf Stufe Produktion, aber insbesondere auch auf den nachgelagerten Stufen der Wertschöpfungskette erzielt. Die Differenzen zwischen den inländischen und ausländischen Preisen fallen in der Regel tiefer aus als die Höhe der AKZA. Die Analyse zeigt auch, dass die Preise in der Schweiz tendenziell stabiler sind als im Ausland. Es besteht aber auch ein gewisses Risiko, dass die führenden Importeure das Angebot begrenzen und der Markt somit suboptimal versorgt wird.

Demgegenüber zeigt die Analyse, dass die Zollkontingente nicht effizient sind. Gemäss der zu diesem Thema publizierten Wirtschaftsliteratur ist der Verlust für die Konsumenten höher als der Gewinn bei den landwirtschaftlichen Produzenten und dem Staatsbudget. Des Weiteren wurde beobachtet, dass die nachgelagerten Stufen – insbesondere der Detailhandel – für die Mehrzahl der untersuchten Produkte gegenüber den Produzenten einen Vorteil darin haben, die Renten der ZK und ihre Verwaltungsmethode zu sichern. Dies ist auf den unvollständigen Wettbewerb zurückzuführen, der auf den Zwischenstufen der Wertschöpfungskette herrscht. Zudem fördern die ZK nicht-kompetitive Marktstrukturen.

Die Autoren der Studie kommen auch zum Schluss, dass das System der ZK äusserst komplex ist. Die Verwaltungsmethode der ZK stösst auf Grenzen; die Tatsache, dass die ZK-Teilmengen nur auf Antrag der betroffenen Akteure freigegeben werden, ist in Bezug auf die Effizienz des Systems als Schwachpunkt zu bewerten. Die dominante Position gewisser Marktakteure kann dadurch noch verstärkt werden.

Zusammenfassend zeigen die Resultate der Evaluation, dass ZK als wichtigstes Instrument des heutigen Grenzschutzsystems zwar teilweise effektiv, aber nicht effizient sind. Das System führt wegen der hohen Preise zu Nachteilen für die Konsumenten. Die landwirtschaftlichen Produzenten können dabei nur teilweise von den hohen Preisen profitieren. Zudem begünstigt das System nicht-kompetitive Marktstrukturen.

Literatur
 
Loi A., Esposti R., Gentile M. et al. (2016), Policy evaluation of tariff rate quotas. Report mandated by the Swiss federal Office of Agriculture. Areté srl, Bologna.
Internetseite des BLW: https://www.blw.admin.ch/blw/de/home/international/agrarmaerkte-und-agrarhandel/studien-grenzschutz.html

Giulia Listorti, BLW, Fachbereich Handelsbeziehungen, giulia.listorti@blw.admin.ch